Gesundheit

Sozial- und Gesundheitsministerium geht an die Grünen

Die Apotheker in Hessen werden künftig wohl mit einemGesundheitsminister der Grünen zusammenarbeiten. Medienberichten zufolge habensich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag und die Ressortverteilunggeeinigt. Demnach sollen die Grünen der CDU aufgrund ihrer Zugewinne bei derLandtagswahl einige Ministerien abnehmen, darunter auch das für Soziales undGesundheit. Wer Minister wird, ist noch nicht geklärt. Im DAZ.online-Wahlcheckhatten sich die Grünen für eine Lockerung des Mehrbesitzverbotes und eineAufhebung der Rx-Preisbindung ausgesprochen.

Bei der Landtagswahl im Oktober hatten CDU und SPD in Hessenzweistellig an Prozentpunkten verloren. Die CDU lag bei 27 Prozent, die SPDrutschte sogar auf knapp unter 20 Prozent ab. Die großen Gewinner hießen Grüneund AfD. Die Grünen landeten gleichauf mit der SPD, die AfD zog mit mehr als 13Prozent in den Wiesbadener Landtag ein. Nach der Wahl hatte es Unstimmigkeitenbei der Stimmauszählung gegeben, die Koalitionsbildung zog sich daher sehrlange hin. Zuletzt kristallisierte sich dann aber heraus, dass CDU und Grüneihre Koalition fortsetzen können.

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Fest stand aber sehr schnell nach der Wahl, dass derderzeitige CDU-Sozialminister Stefan Grüttner sein Direktmandat verloren hatte.Hinzu kommt, dass die Grünen aufgrund ihres starken Wahlergebnisses einigeMinisterien von der CDU bekommen müssen. Mehreren Medienberichten zufolge sollunter anderem das Ministerium für Soziales, Integration und Gesundheit an dieGrünen gehen. Wirtschafts- und Verkehrsminister soll demnach Grünen-Parteichef TarikAl-Wazir bleiben, Priska Hinz bleibt Umweltministerin. Neben demSozialministerium erhalten die Grünen außerdem noch das Kultur- undWissenschaftsministerium. Das neu zu bildende Digitalministerium soll von derCDU geleitet werden.

Ressortbesetzung noch nicht geklärt

Wer die beiden neuen Ressorts bei den Grünen leiten könnte,steht allerdings noch nicht fest. Ebenfalls unklar sind noch die Inhalte desKoalitionsvertrages. In der vergangenen Nacht teilten Ministerpräsident VolkerBouffier und Al-Wazir lediglich mit, dass es einen fertigen Vertrag gebe.Offenbar soll dieser am morgigen Donnerstag präsentiert werden.

Was die Apotheken betrifft, könnten die Grünen in denkommenden Jahren Inhalte einbringen, die sicherlich nicht allen Apothekernschmecken. Beim DAZ.online-Wahlcheck hatte sich die Partei insbesondere bei denThemen Mehrbesitzverbot und Rx-Preisbindung liberal gegeben. Auf die Frage,wie man zum Fremd- und Mehrbesitzverbot stehe, antwortete eineParteisprecherin:

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